§ 1 Geltungsbereich

(1) Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge von Salomon Kostroch – nachstehend „Anbieter“ genannt – und seinen Kunden.

(2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird schriftlich zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

(3) Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer und Kaufleute im Sinne des § 14 BGB. Der Kunde steht dafür ein, dass dies bei ihm zutrifft und er die Leistungen des Anbieters ausschließlich zum Aufbau oder dem Ausbau einer gewerblichen oder nebengewerblichen Tätigkeit bucht.

(4) Es gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters in der Fassung zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung.

§ 2 Vertragsgegenstand, Leistungsumfang

(1) Der verbindliche Umfang der vom Anbieter geschuldeten Leistung richtet sich ausschließlich nach der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot des Anbieters, nicht jedoch nach allgemeinen werblichen Informationen im Internet oder anderen Medien. Besprochene Leistungsänderungen nach Vertragsschluss sind nur bei Bestätigung in Schrift- oder Textform verbindlich.

(2) Der Anbieter erbringt Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Online-Marketing, E-Commerce-Beratung, Vertrieb, Vertriebsberatung, Unternehmensführung und -aufbau einschließlich Schulungen und Kursen. Die Dienste werden entweder dauerhaft über einen vereinbarten Leistungszeitraum oder in einzelnen Terminen erbracht.

(3) Der Anbieter kann Dritte als Unterauftragnehmer einsetzen, um vertraglich geschuldete Leistungen zu erbringen. Ein Anspruch auf Mitwirkung einer bestimmten Person besteht nicht.

(4) Der Anbieter verpflichtet sich gemäß der Natur seiner angebotenen Dienstleistungen nicht zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolges, wie das Erreichen bestimmter Umsatzzahlen oder Kennzahlen.

(5) Sind zwischen Anbieter und Kunden feste Termine zur Besprechung vereinbart, sind diese verbindlich. Eine Nachholung oder Verschiebung ist nicht möglich, es sei denn, dass der Anbieter an der Leistungserbringung verhindert ist.

(6) Zusätzliche Kosten, die über den Vertragsgegenstand hinausgehen, wie Werbekosten, Werbekampagnen und zusätzliche Programmierleistungen, werden nicht vom Anbieter getragen. Bei Vertragsschluss des Kunden mit Dritten tritt der Anbieter nicht als Bevollmächtigter oder Erfüllungsgehilfe auf.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Allgemein angebotene Dienstleistungen des Anbieters stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Sie laden den Kunden nur ein, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu machen.

(2) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und Kunden kommt zustande, wenn sich beide über den Vertragsschluss einig sind und dies übereinstimmend erklären. Die Erklärungen bedürfen keiner speziellen Form. Der Vertrag kann daher zum Beispiel in einer Videokonferenz, per Chat, Telefon, E-Mail, Fax oder schriftlich geschlossen werden, zum Beispiel durch Bestätigung eines per E-Mail oder Messenger übersandten Angebotes in Textform. Der Kunde willigt ein, dass der Anbieter das Telefonat, die Video-Konferenz oder den Chat zu Beweis- und Dokumentationszwecken aufzeichnet.

(3) Sofern der Kunde ein Angebot unterbreitet, kommt der Vertrag durch Annahme des Angebots durch den Anbieter zustande, indem dieser dem Kunden eine Bestätigung in Textform oder die Anmeldedaten für ein vom Anbieter bereitgestelltes Kundenportal übersendet.

§ 4 Vergütung

(1) Die Höhe der vom Kunden geschuldeten Vergütung ist im jeweiligen Angebot des Anbieters angegeben und verbindlich.

(2) Mitgeteilte Preise sind Nettopreise, hinzu kommt die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.

(3) Der Anbieter kann angemessene Vorschüsse verlangen und die Erfüllung der Leistungen von der vollen Befriedigung seiner Ansprüche abhängig machen.

(4) Mehrere Kunden desselben Auftrags haften für die Vergütung als Gesamtschuldner.

§ 5 Zahlung, Rechnung

(1) Die Vergütung ist sofort in voller Höhe nach Vertragsschluss fällig, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. Bei Ratenzahlung ist die Zahlung im Voraus für den jeweiligen Leistungszeitraum fällig.

(2) Die Zahlung erfolgt per Lastschrift. Der Kunde erteilt mit Vertragsschluss ein SEPA-Lastschriftmandat. Die Pre-Notification-Frist beträgt einen Geschäftstag.

(3) Rücklastschriften sind innerhalb von 5 Werktagen auszugleichen, zzgl. der verursachten Kosten.

(4) Zahlungen können über externe Zahlungsdienstleister abgewickelt werden.

(5) Bei Zahlungsverzug oder Rücklastschrift haftet der Kunde für Schäden gemäß den Bedingungen des Zahlungsdienstleisters.

(6) Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte sind nur bei unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

§ 6 Mitwirkungspflicht des Kunden

(1) Der Erfolg der Dienstleistung hängt wesentlich von der Mitwirkung des Kunden ab. Er stellt dem Anbieter alle relevanten Informationen rechtzeitig zur Verfügung.

(2) Entscheidungen und Zustimmungen sind unverzüglich zu treffen.

(3) Bei Verletzung der Mitwirkungspflichten verlängert sich die Vertragslaufzeit und der Anbieter kann Mehrkosten in Rechnung stellen.

(4) Der Kunde sorgt selbst für technische Voraussetzungen zur Nutzung digitaler Inhalte.

(5) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. IP-Adressen dürfen nicht verborgen werden.

§ 7 Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Zahlungsverzug kann der Anbieter Leistungen bis zur vollständigen Zahlung verweigern.

(2) Ein Zurückbehaltungsrecht an Unterlagen besteht bis zur vollständigen Vertragserfüllung.

§ 8 Haftung, Verjährung

(1) Der Anbieter haftet bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie für Körper- und Gesundheitsschäden.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

(3) Keine Haftung bei Datenverlust, soweit der Schaden durch regelmäßige Datensicherung vermeidbar gewesen wäre.

(4) Weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

(5) Verjährung beträgt ein Jahr ab gesetzlichem Beginn.

§ 9 Laufzeit, Kündigung

(1) Eine vorzeitige Kündigung bei fester Laufzeit ist ausgeschlossen.

(2) Der Anbieter kann außerordentlich kündigen, z. B. bei Zahlungsverzug.

(3) Bei Ablauf endet der Vertrag automatisch.

(4) Ordentliche Kündigung ist ausgeschlossen.

(5) Bei automatischer Verlängerung: Kündigungsfrist mindestens 2 Monate vor Laufzeitende, in Schriftform.

§ 10 Urheberrecht

(1) Alle erstellten Materialien sind geistiges Eigentum des Anbieters.

(2) Nutzungsrechte gelten nur für eigene Zwecke und nach vollständiger Zahlung.

(3) Weitergabe an Dritte nur mit schriftlicher Zustimmung.

(4) Mit Vertragsende erlöschen alle Nutzungsrechte.

§ 11 Unterlagen des Kunden

(1) Der Anbieter darf Angaben des Kunden als richtig ansehen.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass Materialien frei von Rechten Dritter sind.

(3) Nach Vertragsende Rückgabe auf Wunsch des Kunden, außer bei Schriftverkehr.

(4) Originale werden nur nach Zustimmung vernichtet.

(5) Keine gesonderte Aufbewahrungspflicht.

(6) Datenschutzrechtliche Vorgaben bleiben unberührt.

§ 12 Vertraulichkeit, Äußerungen

(1) Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit.

(2) Stillschweigen gilt auch für Inhalte aus Besprechungen und Gruppen.

(3) Der Anbieter darf Kunden als Referenz benennen.

(4) Verschwiegenheit gilt nicht gegenüber Banken.

(5) Parteien verpflichten sich zu wertschätzendem Umgang.

§ 13 Garantie

(1) Etwaige Garantien gelten nur, wenn alle Bedingungen erfüllt sind, u. a.:

Bereitstellung des Budgets

Teilnahme an Terminen

keine Zahlungsverzögerung

keine Sperrung von Werbekonten

Umsetzung der Strategie ohne Änderungen

fristgerechte Freigabe von Inhalten (3 Werktage)

keine parallelen Kampagnen durch Dritte

(2) Wird eine Bedingung nicht erfüllt, entfällt die Garantie vollständig.

§ 14 Elektronische Kommunikation

(1) Kommunikation erfolgt grundsätzlich per E-Mail.

(2) Anbieter kann alternative Kanäle ablehnen.

(3) Sonderwünsche bzgl. E-Mail-Sicherheit sind mitzuteilen.

(4) Rechnungen können elektronisch übermittelt werden.

(5) Kommunikationsform kann jederzeit einseitig geändert werden.

§ 15 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Es gilt deutsches Recht. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(3) Gerichtsstand ist Fulda, sofern zulässig.

(4) Sollte eine Klausel unwirksam sein, bleiben die übrigen wirksam.